Vorbereitung und Durchführung der Kommunalwahlen 2020 unter Berücksichtigung der Integrationswahl

Beschreibung

Die kommunalen Wahlämter in Nordrhein-Westfalen haben die Wahlen der Räte, Kreistage, (Ober-) Bürgermeister und Landräte vorzubereiten und durchzuführen. In kreisfreien Städten kommen die Wahlen der Bezirksvertretungen hinzu. In vielen Kommunen finden am Tag der Kommunalwahlen zudem auch die Integrationswahlen und die Wahl der Regionalversammlung Ruhr statt. Die Organisation der Kommunalwahlen ist dabei nicht nur wegen der erhöhten Eigenverantwortung der kommunalen Wahlorgane und Wahlbehörden von besonderer Bedeutung. Unter Einbeziehung der vielfältigen gesetzlichen Neuerungen insbesondere durch die aktuellen Gesetzesnovellierungen geht der Referent auch auf Unterschiede zu anderen Wahlen ein.

Dauer der Schulung

1 Tag à 8 Stunden

Preise

Teilnehmer: 238,00 €

Schulung: 3525,00 €

Kategorie

Fachanwendung

Erfahrungsstufe

Anfänger

Voraussetzungen

Es sind keine besonderen Vorkenntnisse notwendig.

Kursinhalt

Grundlagen der Kommunalwahlen - Arten der Kommunalwahlen / zu wählende Kommunalorgane (Wahl der Räte und Kreistage, Wahl (Ober)Bürgermeister und Landräte, Wahl der Bezirksvertretungen, Wahl der Integrationsräte und Wahl der Regionalversammlung Ruhr) - Wahlsysteme (Gesetzliche Neuregelungen zu den Kommunalwahlen 2020) Nominierungsverfahren, Wahlvorschläge und Stimmzettel - Wählbarkeit - Nominierung der Parteien und Wählergruppen - Aufgaben der Gemeindebehörden (Wahlrechts- und Wählbarkeitsbescheinigungen etc.) - Sitzungen der Wahlausschüsse - Herstellung, Druck und Verteilung der unterschiedlichen Stimmzettel Wahlrecht, Wählerverzeichnis und Briefwahlgeschäft - Aktives und passives Wahlrecht - Wählerverzeichnis (Eintragung, Umzüge, Änderungsdienst, Einsichtnahme, Wahlbenachrichtigung etc.) - Organisation der Briefwahl (Wahlscheinantrag und -erteilung, Briefwahl an Ort und Stelle etc.) Wahlbezirke, Stimmbezirke, Wahlräume und Wahlbekanntmachungen Einteilung der Wahlbezirke Einteilung der Stimmbezirke - Auswahl und Einrichtung der Wahlräume (Barrierefreiheit etc.) - Wesentliche Wahlbekanntmachungen - Besonderheiten bei der Wahl der Integrationsräte Stellung der Wahlorgane und Wahlbehörde - Überblick über die Wahlorgane bei der Kommunalwahl - Wahlleiter und Wahlausschuss (Wahlleiter mit Sonderthematik: Kandidatur des Amtsinhabers, Wahlausschuss-Bildung, Verfahren, Beschlüsse etc.) - Wahlvorstände (Rechtsstellung -Beschlussfähigkeit, Hausrecht etc.) Sonderfragen: Gemeinsame Wahlvorstände; Kalkulation der Briefwahlvorstände, Gewinnung von Wahlhelfern, Heranziehung von Bediensteten, Schulung der Wahlvorstände (Gültigkeit von Stimmen etc.) - Verhalten der Kommunalverwaltung während des Wahlkampfes - Amtliche Neutralitätspflicht - Plakatierungen und Plakatierungskonzept Wahlwerbung am Wahltag insbesondere im Bereich des Wahlgebäudes Wahltag (Organisationskonzept) Feststellung der Wahlergebnisse (Reihenfolge, Ermittlungs- und Feststellungsverfahren) Wahlprüfungsverfahren. Wahltag (Organisationskonzept) Feststellung der Wahlergebnisse (Reihenfolge, Ermittlungs- und Feststellungsverfahren) sowie Wahlprüfungsverfahren

Termine

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